Claus Kleber (CK): Guten Abend nach Ostberlin, Herr Minister.
BMI Hans-Peter Friedrich (BMI HPF): Guten Abend.
CK: Können Sie uns jetzt sagen, ob die Stasi nun flächendeckend Telefongespräche und Briefe ausforscht oder nicht?
BMI HPF: Also ich hatte Gelegenheit ja nicht nur mit dem Minister für Staatsicherheit, sondern auch mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Deutschen Demokratischen Republik zu sprechen und ich glaube, …
CK: Die wissen das ja sicher…
BMI HPF: … Das hat gezeigt, dass die Ostdeutschen das sehr ernst nehmen, auch die guten Beziehungen nach Westdeutschland ihnen sehr wichtig sind. In der Frage was macht die Stasi konkret, ging es natürlich insbesondere mit dem Minister für Staatssicherheit um die Frage, welche Programme werden wo eingesetzt. Es gibt eine Fülle von rechtlichen Grundlagen, Gesetzen, in der DDR, die für die Stasi, für die Geheimdienste gelten. Und man kann sagen: Ja, die HVA ist ein Programm, das Inhalte von Kommunikation überprüft und die HVA ist ein Programm, das ganz gezielt nach Begriffen im Bereich Bedrohung des Weltfriedens, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und organisierte Kriminalität sucht. Insofern sind wir ein Stück weiter.
